Die Welt ist kein friedlicher Ort

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Die Welt ist kein friedlicher Ort

Von Jürg Schoch, 05.09.2020

Ein paar Überlegungen zum Kauf neuer Kampfjets, der – wie alle bisherigen Beschaffungen – die Gemüter erhitzt.

Absolut notwendig, tönt es von bürgerlicher Seite. Ein viel zu teures Spielzeug für Militärköpfe, hallt es von Links-Grün zurück. Es ist, wie es immer war.

Was das jeweilige Arsenal an Argumenten betrifft, hatte es die Linke einst zumindest in einer Hinsicht einfacher: Sie konnte vor der Kulisse eines militärischen Monstrums gegen teure Beschaffungen ankämpfen. „Die Schweiz hat nicht eine Armee, sie ist eine Armee“ lautete im Kalten Krieg ein Slogan, den die Repräsentanten des Bürgerblocks durchaus ernst meinten und welcher der Realität tatsächlich sehr nahe kam. Denn die „heilige Kuh“, wie ihre Kritiker sie auch nannten, prägte und rhythmisierte das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben tiefgreifend.

Verfilzungen

Für viele junge Erwachsene war es, namentlich in ländlichen Gegenden, eine Selbstverständlichkeit, dass man den Jungschützenkurs („vormilitärischen Unterricht“) besuchte. Ein auf Treffsicherheit hinweisendes Standblatt erfüllte den angehenden Wehrmann mit Stolz, ein „Untauglich“ bei der Rekrutierung (zu kleiner Brustumfang, Plattfüsse) mit Scham.

Wer aber bald schon in einer schnittigen Leutnantsuniform herumstolzierte, so schien es wenigstens, hatte die Welt im Sack. Das feine Tuch war jedenfalls karrierefördernd. Zwischen beruflichen und militärischen Laufbahnen entfalteten sich wirkungsvolle Synergien. Solid verknüpfte Seilschaften führten dazu, dass die oberen Kader von Banken, Versicherungen oder Industriebetrieben nicht selten identisch waren mit den oberen Kadern von Regimentern oder Divisionen. Und diese sogenannten Eliten wiederum empfahlen jenen, die die militärische Allgegenwart kritisierten oder für einen Zivildienst einstanden: Moskau einfach!

Die Hybris militärischen Denkens erreichte ihren Höhepunkt 1958, als der Bundesrat die Erklärung abgab, die Schweiz brauche für ihre Verteidigung die besten Waffen: „Dazu gehören auch Atomwaffen.“ Das Monströse unserer Armee manifestierte sich aber auch in ihren Beständen (rund 700’000 Mann) und im Anteil, den ihr der gut geölte Bürgerblock bei den Budgetberatungen zuhielt. 1960 waren dies 37,3 Prozent des gesamten Bundesbudgets, mit riesigem Abstand das grösste Kuchenstück. Auf die soziale Wohlfahrt entfielen damals 12,5 Prozent.

Die Entheiligung der „heiligen Kuh“

In den folgenden Jahren verschoben sich die Gewichtungen sukzessive und, nach den historischen Umbrüchen zwischen1989 und 1991 (Mauerfall, Untergang der Sowjetunion), markant. Heute steht die soziale Wohlfahrt mit Abstand an der Spitze der grossen Ausgabenposten (32,2 Prozent), während das Militär auf Rang 5 zurückfiel und noch rund 7 Prozent der Gesamtausgaben in Anspruch nimmt.

Im Prinzip bewegte sich die Armee in den vergangenen Jahrzehnten auf ähnlichem Pfade wie die Kirche. Die Divisionäre wie die Kleriker genossen einst Einfluss und Ansehen, ihr Wort hatte Gewicht, ihre Uniformen und Talare machten dem breiten Publikum Eindruck. Der gesellschaftliche Wandel und die zahlreichen neuen Probleme aber drängten den Einfluss der alten und nicht immer über alle Zweifel erhabenen Autoritäten zurück – mit dem Effekt, dass die Armee, ähnlich wie die einst mächtige Geistlichkeit, auf ein Mass schrumpfte, das jedenfalls erträglicher ist als einst. Die „heilige Kuh“ hat ihre Heiligkeit verloren, und das ist gut so.

Europa, ein kriegerischer Kontinent

Wenn die Gegner der Kampfjet-Vorlage, über die am 27. September abgestimmt wird, erklären, im Hier und Jetzt gebe es Gefährdungen, deren Bekämpfung dringender sei als irgendwelche militärische, haben sie durchaus Recht. Klimawandel, Corona-Viren, Cyber- und Terrorangriffe stellen reale Gefahren dar. Die Prophetie aber, in Europa sei ein militärischer Konflikt höchst unwahrscheinlich und kaum vorstellbar, entbehrt nicht einer gewissen Blindheit.

Europa war während Jahrhunderten ein ausgesprochen kriegerischer Kontinent. Und jeder Krieg trug stets den Keim für den nächsten in sich. Nehmen wir die vergangenen hundert Jahre. Der Erste Weltkrieg führte, trotz aller Friedensparolen und der „Nie wieder Krieg“-Bewegung, eine Generation später direkt in den Zweiten, und dieser Zweite in die Jugoslawienkriege der 1990er Jahre (siehe zum Beispiel Slavko Goldsteins Buch „1941 – The Year That Keeps Returning“).

Bei allen Kriegen und Konflikten war der Nationalismus ein massgeblicher Treiber. Zwar erlebte der Kontinent – dank Europäischer Union und Nato – eine lange Friedensperiode. Nur: Eine Garantie für deren Ewigkeit gibt es nicht. Das offenbar nicht zu tilgende Gift des Nationalismus ist in unseren Breitengraden wieder höchst virulent, und die Populisten werden nicht müde, in der bewegten Geschichte alle tatsächlichen oder vermeintlichen Ungerechtigkeiten hervorzukramen, die ihren Ländern widerfahren sind, und mit ihrem Ruf nach Revanche oder zumindest Revision ihre Gefolgschaften zu mobilisieren. Viktor Orban beispielsweise träumt von der Wiederherstellung Grossungarns, dem türkischen Präsidenten schwebt die Wiederherstellung des Osmanischen Reiches vor, Putin trauert dem Sowjetreich nach.

Auch anderswo schlummern im Untergrund des einst kriegerischen Kontinents unverdaute Konflikte und Ressentiments, der zivilisatorische Firnis, das hat sich in Jugoslawien gezeigt, ist dünn, und das „Ende der Geschichte“, das Professor Fukuyama nach dem Zerfall der UdSSR ausrief, hat längst ihr eigenes Ende gefunden: Die Demokratien stehen weniger als strahlende (und stabilisierende) Sieger da, sie sind selber zahlreichen Anfechtungen ausgesetzt.

Embedded Switzerland

Was hat dies alles mit der Schweiz zu tun? Eigentlich nichts, wie die Gegner der anstehenden Beschaffung meinen. Unser Land, sagen sie, sei eingebettet in einen „cordon sanitaire“ aus Ländern, von denen sich niemand vorstellen könne, dass sie kriegerische Absichten hegten. Das ist richtig, wir profitieren von diesem hauptsächlich aus Nato-Staaten gebildeten Schutzgürtel. Alle diese Länder stehen derzeit unter massivem Druck des US-Präsidenten, ihre Verteidigungsausgaben auf mindestens 2 Prozent ihres Bruttoinlandprodukts (BIP) zu erhöhen. Einzelne tun das bereits, etwa die kleinen baltischen Staaten, die immer noch Rekonvaleszenten ihrer Sowjetzeit sind, oder Polen und Griechenland. Die Deutschen investieren in die Verteidigung 1,3, die Franzosen 1,9 Prozent ihres BIP.

Mit ihrer jährlichen Budgettranche von rund 5-Milliarden-Franken (aus der auch die beantragten Kampfjets finanziert werden sollen) setzt die Schweiz 0,7 Prozent ihres BIP für das Militär ein. Das ist, gemessen an der Wirtschaftskraft, deutlicher weniger als in den meisten andern Ländern Europas. „Embedded Switzerland“ profitiert von der Sicherheit, die wirtschaftlich bedeutend schwächere Länder herstellen. Man kann sich fragen, ob diese Länder dem reichen Kleinstaat eines Tages nicht ihre Rechnung dafür präsentieren könnten – analog zur „Kohäsionsmilliarde“? Es gab auch schon Stimmen, die Schweiz könnte Sicherheit auswärts „einkaufen“. Solche Entwicklungen wären der Handlungsfähigkeit unseres Landes kaum förderlich, abgesehen davon, dass sich knifflige Fragen zur Neutralität stellten.

Das Problem des Übertreibens

Neue Kampfjets; ja oder nein? Viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dürften (wie der Verfasser dieser Zeilen) eher überfordert sein, wenn sie sich ihre Antwort zurechtlegen und dabei nicht einfach einer Ideologie, einer Parteiparole oder der letzten Stammtischrunde folgen mögen. Wie soll der Laie beurteilen können, was für unser Land optimal ist? Die SP und die Grünen, die das Referendum ergriffen haben, lehnen „Luxuskampfjets“ dezidiert ab, erklären aber gleichzeitig, man wolle durchaus eine Luftverteidigung bzw. eine Luftpolizei, allerdings eine andere. Das SP-Parteiprogramm postuliert allerdings klar die Abschaffung der Armee und, bis das Ziel erreicht ist, massive Kürzungen ihres Budgets. Ähnlich ist das Programm der Grünen ausgelegt. Beide wollen Sicherheit mittels „aktiver Friedenspolitik“ erreichen.

Während Jahrzehnten übertrieb es die Schweiz mit ihrem militärischen Monster. Heute stellt sich die Frage, ob nicht in die andere Richtung übertrieben wird. So gesehen ist die bevorstehende Abstimmung auch ein Plebiszit: Ist die Zeit reif, die Streitkräfte sukzessive zu entsorgen? Oder macht es mehr Sinn, wenn sich das kleine, bündnisfreie Land notfalls auch mittels einer auf ein vernünftiges Mass reduzierten Armee schützen kann?

Die zahlreichen Verwerfungen politischer und gesellschaftlicher Art, die die Welt verdüstern, sprechen eher für die zweite Variante.

NEIN zu neuen Kampfjets: Kein Spielzeug für Flugbegeisterte!

Wenn der Feind bis zur Schweiz vorgedrungen ist, ist anzunehmen, dass die NATO-Flugwaffe ihren Auftrag nicht erfüllen konnte. Das soll dann die Schweizer Luftwaffe ausbügeln? Die Jets sind doch höchstens als Unterstützung der NATO-Flotte brauchbar und das verbietet uns grundsätzlich die Neutralität. Wieso denn nicht öffentlich zugeben, dass sich die Schweiz im Kriegsfall mit der NATO abspricht? Würde Russland wohl nicht gefallen. Siehe Cryptoleaks. Wollen wir als neutrales Land aber wirklich in die NATO einbezogen werden? Glaubt irgendein Feind, die Schweiz gebe ihre Neutralität erst auf, wenn sie selbst angegriffen wird? Wenn wir unsere Kampjets Nato-kompatibel machen, fällt dieser Unterschied sofort dahin. Solche Allianzen müsste der Bundesrat via befristete Verordnungen anordnen (Art. 185 Abs. 3 BV). Diese könnten politisch umstritten sein, insbesondere dann, wenn die NATO von der Schweizer Luftwaffe die Unterstützung in entlegenen Konfliktgebieten einfordert.

Was ist Luftpolizei konkret? Was waren die konkreten Reaktionen der kontrollierten Flugzeuge nach den Hot Missions der Schweizer Luftwaffe? Welche Waffen hat denn die Schweizer Luftwaffe an Bord? In welchen Fällen werden diese konkret eingesetzt? Wer erteilt wann welche Befehle?

Und wenn ein feindlich gesinntes Flugzeug in den Luftraum einfliegt? Wenn ein von Terroristen gekapertes Passagierflugzeug in letzter Minute gezielt auf ein Terrorismusziel gesteuert wird? Wie ist hier der Ablauf geregelt? Wenn da mehrmals gewarnt und rückgefragt wird, verpasst man doch das zeitgerechte Eingreifen.
Hätte etwa die Zeit gereicht vom Erkennen des gekaperten Passagierflugzeugs in Richtung Twin Towers bis zum Befehl zum Aufstieg eines Kampfjets, zur Rücksprache mit dem Präsidenten, zum Entscheid, ein Passagierflugzeug abzuschiessen?

Die Schweizer Armee sollte sich meiner Meinung nach beschränken auf: Grenzkontrollen und Grenzschutz, Terrorismusabwehr, Gebäude- und Personenschutz, Katastrophenhilfe, Abwehr von Cyberangriffen. In meiner Armee gibt es keinen Bedarf für Kampfjets. Alternativen dafür sind Kampfhelikopter, Boden-Luft-Raketen und Armeedrohnen. Auch "meine" Armee erfüllt den Auftrag der Bundesverfassung. Eine in die NATO integrierte Armee, ein plausibles Szenario, wohl kaum. Ein Angriff einer Nation auf die Schweiz ALLEIN ist ein höchst unplausibles Szenario.

Bewaffnete Migranten könnten über Switzerland herfallen, ein Grenzkonflikt zwischen Kreuzlingen und Konstanz eskaliert, ungleiche Ansichten zwischen Waffenhändlern und militanten Pazifisten führen zu wüsten Szenen. Die möchte auch Trump nicht verpassen und donnert augenblicklich mit der grössten Armee der Welt herein. Das, Leute sind Szenarien, mit denen wir täglich rechnen müssen. Beruhigend, dass unsere militärischen Vordenker wissen, dass da weder Sturmgewehre noch Panzerfäuste einen davor zu bewahren vermögen! Da kommen wir einfach nicht um Kampfjets herum, die dann hoch oben über die Grenze hinaus schiessen.

NEIN zu neuen Kampfjets: Warum?

1. NATO-Einbezug will ich nicht. 2. Was waren die konkreten Reaktionen der kontrollierten Flugzeuge nach den Hot Missions der Schweizer Luftwaffe? Welche Waffen hat denn die Schweizer Luftwaffe an Bord? In welchen Fällen werden diese konkret eingesetzt? Wer erteilt wann welche Befehle? Dazu habe ich noch keine konkreten Antworten bekommen. 3. Passagierflugzeuge, die kurzfristig auf neue Ziele umgelenkt werden, können durch Kampfjets nicht abgefangen werden. Dazu reicht die Zeit nicht.

Oberflächlich scheinen hier die Konfliktlinien (Gegenpaare) Schutz - Schutzlosigkeit und Konservatismus - Friedensmodernismus zu sein.
Was aber völlig untergeht ist der Umstand, dass sich viele Faktoren geändert haben. Die Konfliktlinie Militärdenken aus dem 20. Jahrhundert (Fronten, Panzer, Kampfjets usw) - Modernes Militärdenken (Cyberangriffe, Drohnen, usw) kommt in diesem Artikel zu wenig zur Geltung. Es ist auch schwierig mit Milliardenteuren Kampfjets für die Moderne Kriegs-/Konfliktführung resp-Abwehr zu argumentieren.

Damit die Schweiz militärisch wirklich umfassend geschützt werden kann, sollten nebst der besten und teuersten Luftwaffe endlich auch eine entsprechende Seeflotte aufgebaut werden. Damit auch die Luftwaffe davon profitieren kann, wären 4 Flugzeugträger vernünftig, welche auf dem Vierwaldstättersee, dem Genfer- und Bodensee und natürlich auf dem Lago Maggiore ihren Wirkungsbereich hätten.
Übrigens, wer und was muss in der Schweiz eigentlich derart geschützt werden? Haushalte mit einem Durchschnitts-Einkommen von Fr. 6'500,- monatlich?

Die Schweizer Armee braucht keine Kampfjets, genau so, wie sie auch keine Atombomben oder Flugzeugträger benötigt. Der Anspruch als Zwergstaat eine kampftaugliche und hochtechnologische Armee wie manche der grossen Nationen zu bezahlen und zu unterhalten, reinste Hybris und eine lächerliche Anbiederung an ein transatlantisches Narrativ, das sich eh überholt hat. Ehrlich gesagt braucht es schon eine ziemlich schräge Phantasie, sich einen Angriff auf unser Land vorzustellen, der mit Kampfflugzeugen abgewehrt werden soll. Und als Luftpolizei braucht man auch nicht unbedingt Kriegsgerät!
Sollte man sich nicht besser von vorgestrigen Szenarien lösen und eine Armee eher als multifunktionale Einheit konzipieren, die verschiedenste Aufgaben übernehmen kann? Ja, auch und vor allem in zivilen Sektoren wie Landwirtschaft, Tourismus, Katastrophenschutz! Mit unserer kleinräumigen Topographie, wäre es sinnvoller eine grosse Hubschrauberflotte anzuschaffen. Das könnte man locker mit dem Geld das man für die Kampfjets einspart.

Ein sachlicher, guter Artikel, der das grosse Ganze im Auge hat.
Interessant auch und erfreulich, wie stark sich das Militär-Budget in den letzten Jahrzehnten verkleinert hat, zugunsten der Sozialen Wohlfahrt und Bildung. Nebst anderem trägt diese Veränderung zum Wohlstand und Frieden in der Schweiz bei.
Bei der Luftwaffe frage ich mich ernsthaft, wie lange 30 bis 50 hochgerüstete und deshalb anfällige Flugzeuge in einem Krieg, wo die Schweiz über das Gebiet der umliegenden Nato-Länder angegriffen würde, einsatzfähig wären? Länger als 20 Tage?
Immerhin verfügt der Kleinstaat Israel, der tatsächlich von Feinden umgeben ist, weit über 300 Militärflugzeuge und zusätzliche Drohnen.
Die Schweiz wäre m.E. gut beraten, die Flieger- und Drohnen-Abwehr vom Boden aus deutlich zu verstärken und für die Luftraum-Überwachung 20 unkomplizierte und robuste Abfangjäger zu beschaffen. Das wäre eine nachhaltigere und erst noch günstigere Verteidigungs-Strategie.

Ich bin der Meinung : Wenn man das Militär nur mit Schwertern und
Totschlägern ausrüstet braucht es überhaupt kein Militär !! Ich bin aber für eine Armee . Was geschieht wenn man kein eigenes Militär hat haben die Serben gezeigt ,Sarajewo , Srebrenica , ect. . Zivilisten werden brutal zusammen geschossen , sogar UN Soldaten schauten zu .
Neue Flugzeuge sollte man aber von einem neutrale Staat kaufen,
nicht von jemandem der ungefragt in die Software der Flugzeuge
ferngesteuert eingreifen kann . Dass die Schweiz aber sicher
keine Tarnkappen-Flugzeuge braucht ist wohl unbestritten .
Uli Maurers beste Armee der Welt war aber wohl ein bisschen viel
Angeberei , auch die beste Armee der Welt nützt nichts.
Nur Tramp glaubt sowas .
Von den riesigen Flotten der US Armee mit vielen Flugzeugträgern und sonstigen Kampfschiffen ,Unterseebooten werden im Ernstfall im Atomzeitalter nach 2 Wochen nur Rettungsinseln übrig bleiben da mit einer einzigen Atomwaffe eine ganze Flotte zerstört werden
kann .
Im Notfall hilft sogar ein Volk das an seine Heimat glaubt und
riesige Armeen zum Abzug zwingt . ( Vietnam , Afghanistan )

Ob jetzt diese Jets für 6 Milliarden gekauft werden oder nicht: Die Schweiz ist seit Jahrzehnten quasi Mitglied der Nato. Die Schweiz arbeitet sehr eng mit der Nato zusammen. Nato-Truppen üben in der Schweiz, sogar den Krieg in Afghanistan. Ein deutscher Kampfjets raste 2007 im Tiefflug bei einem solchen Training im Berner Oberland in eine Felswand. Hohe Offiziere werden in den USA und anderen Nato-Staaten ausgebildet. Die Crypto Affäre zeigte auch wie eng verbunden die Schweiz mit ausländischen Mächten verbunden ist.

Die Schweizer Rüstungsindustrie lieferte Nato-Staaten laufend Waffen, auch wenn sie Kriege führten, im Irak, in Afghanistan, in Mittel- und Südamerika in Syrien, in Somalia, in Libyen usw., auch wenn die Kriegsministerien dieser Staaten mit Drohnen aussergerichtliche Hinrichtungen durchführten, wie die USA und Frankreich, die so viele zivile Opfern fordern. Staaten führen natürlich immer Kriege, um den Frieden zu sichern und um den Angegriffenen Demokratie zu bringen…

Der britische Schriftsteller George Orwell beschrieb in seinem Roman 1984, wie der «grosse Bruder» die Sprache veränderte, um das Volk zu täuschen. Heute ist dies auch in unseren Breitengraden üblich. Überall wurde das Wort «Kriegsministerium» ersetzt durch das Wort «Verteidigungsministerium», auch in Staaten die immer wieder Kriege führen wie die USA mit den Nato-Staaten und Russland. Vielleicht ist es zwar in der Schweiz gerechtfertigt, wenn Frau Viola Amherd als «Verteidigungsministerien» bezeichnet wird, wenn sie jetzt für den Kauf von Kampfjets wirbt.

Erinnern muss man aber dennoch an die Fichenaffäre. Damals wurde etwa 700’000 Personen und Organisation vom Geheimdienst erfasst. Auf nicht wenigen Fichen wurde mit einem Sternchen vermerkt, dass man diese Leute, diese inneren Feinde, als sehr gefährlich einstufte, und sie im Ernstfall, eben im Kriegsfall vermutlich auch mit Hilfe des «Verteidigungsministeriums» internieren wollte. - Die Schweizer Armee kam bisher immer nur im inneren des Landes zu Einsatz, nie gegen äussere Feinde.

Herr Schoch, sie geniessen die Gnade der späten Geburt. Nein, wir eidgenössiche kalte Krieger übertrieben es nicht, wir wurden vom Gegner respektiert und ernst genommen, Dissuasion als Strategie war unser Mittel. Sie wirkte. Das Gegenteil sollten Sie soeben in der Ukraine erlebt haben. Habe 1354 Diensttage geleistet.

Sie wissen bestimmt selber die wirklichen Gründe warum die
Schweiz von den Nazis nicht angegriffen wurde , da nützt halt
Augen und Ohren verschlissen nichts . Ich vermute dass ich die
Rekrutenschule vor Ihnen gemacht habe , damals dachte ich
auch noch so wie Sie .

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