Eine Asian Community?

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Eine Asian Community?

Von Daniel Woker, 30.12.2014

Erfolgreiche multilaterale Ansätze könnten auf die Entstehung einer «Asiatischen Gemeinschaft» in Analogie zur EU hindeuten. Doch die Hindernisse sind gewaltig.

Ausdrücklich erwähnt wird eine zukünftige «Asian Community» im Communiqué des Jubiläumstreffens zwischen der ASEAN (Association of South East Asian Nations) und Korea, welches zur Feier von 25 Jahren bilateraler Gipfeldiplomatie Mitte Dezember im südkoreanischen Busan stattfand. Wohl kein Zufall, dass die Kapital- und Technologie-Mittelmacht Korea und die potentielle Wirtschafts-Mittelmacht ASEAN (insgesamt 650 Mio. Einwohner) von einer primär wirtschaftlich ausgerichteten Struktur im Grossraum Asien-Pazifik sprechen.

Beide setzen auf die Wirtschaft als Treibkraft einer auch politischen, allenfalls sogar sicherheitspolitischen Verständigung zwischen den Einzelstaaten Asiens. Das ist deshalb so bemerkenswert, weil diese Staaten untereinander unendlich viel verschiedener sind, als dies die Staaten Europas je waren.

Die Seele Asiens

Der Überblick auf die Region soll sich damit zunächst auf jene asiatischen Akteure konzentrieren, welche in europäischer Optik zu oft hinter dem Phänomen China verschwinden: die ASEAN. Sie begreift sich als die Seele Asiens, von der die Bemühungen zur besseren Organisation des Kontinents ausgehen müssen. Dies ist ihr bislang recht gut gelungen. Der grundsätzliche Schritt zum Binnenmarkt innerhalb der zehn Mitgliedstaaten, zur ASEAN Economic Community, soll 2015 erfolgen.

Im kontinentweiten Rahmen bildet die ASEAN den Kern der sogenannten ASEANplus-Treffen (spezielle Treffen je mit einer oder einer Gruppe von Gross- und Mittelmächten Asiens), welche sich entwickelt haben bis hin zum East Asia Summit. Entgegen seinem Namen bringt dieses Gipfeltreffen alle wichtigen Akteure des Grossraums zusammen, also auch die USA und Indien.

Die Schwierigkeit, Souveränität zu teilen

Das einzige regionale Forum, dem auch der internationale Aussenseiter Nordkorea angehört, das Asian Regional Forum (ARF), hat seinen Sitz innerhalb des ASEAN-Generalsekretariats in Manila. Das ARF leistet Koordinationsdienste in gewissen sicherheitspolitisch relevanten Bereichen wie Terrorismus, Naturkatastrophen und Transport gefährlicher Güter. Als Ort wirklicher sicherheitspolitischer Diskussion über brennende Themen, so etwa die territorialen Auseinandersetzungen im ostchinesischen (China - Japan) und südchinesischen (China - Philippinen, Vietnam) Meer hat sich das ARF indes nicht durchzusetzen vermocht.

Dies zeigt die Hauptschwäche des von der ASEAN verfolgten Ansatzes, der eine immer engere multilaterale Zusammenarbeit in der Region anstrebt. Die meisten dieser Staaten waren Kolonien, sind jung und tun sich sehr schwer, Souveränität zu teilen, auch wenn Notwendigkeit und längerfristiges Interesse dies klar gebieten würden. Dies beginnt bereits innerhalb der ASEAN.

Bisher keine Bereitschaft zum Ausgleich

Grundsätzlich will man die vier Freiheiten eines Binnenmarktes (Waren, Dienstleistungen, Arbeitskräfte, Kapital) realisieren, ohne aber die offensichtlich notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Wie können aber bitterarme Länder wie Laos und Kambodscha, bevölkerungsreiche Länder wie Indonesien und Vietnam sowie hochentwickelte Mittel- und Kleinstaaten wie Malaysia und Singapur in einem grenzenlosen Raum zusammenleben, wenn nicht zumindest ein Anfang von regionalem sozialem Ausgleich (Kohäsionszahlungen) und gemeinsamer Arbeitsmarktpolitik vorhanden ist?

Ein regionaler Ausgleich via supranationalen Ansatz liegt also auch innerhalb der ASEAN noch in weiter Ferne. Und doch setzten die ASEAN-Länder weiterhin auf einen multilateralen Ansatz. Sie tun es in der Erkenntnis, dass sie nur gemeinsam die Hoffnung haben, Ihr internationales Umfeld mitbestimmen zu können.

Eingefrorene Trennung Koreas

Im nordöstlichen Teil der Region versucht Korea, mit regionaler Ausgleichspolitik seine nationale Trennung zu überwinden. Indes stehen einer Lösung im Sinne der deutschen Wiedervereinigung zwei grundsätzliche Probleme entgegen. Einmal ist bei der chinesischen Schutzmacht Nordkoreas kein Gorbatschow in Sicht. Weiter lässt sich der nukleare Giftzwerg im Norden überhaupt nicht in reguläre Beziehungen einbinden, weder mit Entspannungspolitik (südkoreanische «Sunshine Policy» von 1989 bis 2008), noch mit Konfrontation oder gezielten Sanktionen. Jegliche Strafmassnahmen werden vom verbrecherischen Regime auf eine einmalig isolierte und leidende Bevölkerung überwälzt.

Ohne eine dramatische Wendung in Nordkorea selbst – immerhin fiel die innerdeutsche Mauer 1989 für alle überraschend – wird sich die koreanische Trennung erst dann überwinden lassen, wenn China zum Schluss kommt, dass die Kosten der Unterstützung der Kim-Dynastie deren Vorteile für Beijing überwiegen. Dazu wird eine Einbettung in einen weiteren strategischen Rahmen chinesisch-amerikanischen Ausgleichs im Grossraum Asien-Pazifik nötig sein. Also bleibt auch Korea nichts anderes übrig, als auf einen multilateralen Ansatz zur Überwindung seines nationalen Traumas zu setzen.

Chancen bei wirtschaftlicher Kooperation

Entsprechend dieser Interessenlage der beiden Parteien wurde am Treffen in Busan die «Regional Comprehensive Economic Partnership», eines der zwei grossen Freihandelsprojekte im asiatisch-pazifischen Raum, als Mittel zum Ziel der angestrebten Asiatischen Gemeinschaft speziell hervorgehoben. Ob diese Partnerschaft gelingt, wird hauptsächlich von den regionalen Schwergewichten abhängen.

Allen voran die USA, welche im Moment noch voll auf die «Trans Pacific Partnership», das andere Freihandelsprojekt in der Region, setzen. Indes hat die kürzlich getroffene grundsätzliche Klima-Übereinkunft zwischen den Präsidenten Obama und XI Jinping gezeigt, dass sich die beiden Grossmächte trotz gegensätzlichen Interessen durchaus einigen können, wenn beide Seiten langfristige Vorteile sehen.

Das Rätsel China

China erscheint trotz unablässiger Beobachtung von innen und aussen und entsprechend uferlosen Analysen weiterhin als ein Rätsel. Da ist auf der einen Seite der beispiellos schnell wachsende Wirtschaftsgigant, der – zwar langsam und mit Rückschlägen, aber doch beharrlich – einen Weg zu finden scheint, die grosse Mehrheit seiner Bevölkerung nicht nur ernähren, sonden auch bescheidenem Wohlstand entgegenführen zu können. Der entsprechende, von Xi zum Leitmotiv erhobene «chinesische Traum» ist indessen politisch so eng eingezäunt, dass er sich ständig wieder selbst in Frage stellt.

Die digitale Revolution wird von den Regierenden primär als Gefahr für das bestehende System gesehen und nicht als Quelle von Innovation und Horizonterweiterung. Minderheiten, ethischer und/oder konfessioneller Art, haben sich dem ausschliesslich han-chinesischen und konfuzianischen Traum unterzuordnen. Die Dissidenten und ihre Äusserungen werden als Bedrohung für den Einheitsstaat gesehen und sind daher – zum mindesten – mundtot zu machen. Hongkong und Taiwan werden in völkischer Perspektive als Teile des Reichs gesehen, welches alles das umfasst, was die chinesische KP in nationalistisch-anbiedernder Art als solches bestimmt.

Damit sind auch aussenpolitische Konflikte programmiert. Schon erwähnt wurden die sich diametral entgegenstehenden Gebietsansprüche im chinesischen Meer. Das Abwürgen der «Regenschirm-Revolution» in Hongkong durch Beijing hat den nationalistischen Kräften in Taiwan kräftig Auftrieb gegeben. Nach langer ereignisloser Phase könnte so die ja nie gelöste «Cross-Strait»-Frage plötzlich wieder zu gefährlicher Konfrontation der beiden Supermächte im asiatisch-pazifischen Grossraum führen.

Friedenspolitik braucht gestärkte Gemeinschaft

Nicht zur Beruhigung tragen im Moment weitere wichtige Akteure im Grossraum bei. Der im In- und Ausland teilweise geradezu hysterisch gefeierte neue Premierminister Indiens hält bislang weder seine wirtschaftlichen Versprechen noch scheint er seinem grosshinduistischen Traum abgeschworen zu haben. Japan unter Premier Abe will zum «normalen Staat» werden, aber mit unverdauter imperialistischer Vergangenheit. Australien unter dem ebenfalls weit rechtstehenden Premier Abbott hat in Immigrations- und Klimapolitik grosse Schritte zurück zu national eng definiertem Eigeninteresse getan.

Die der «realistischen Schule» der internationalen Beziehungen (Mearsheimer, Kissinger) zuneigenden Beobachter des Raums Asien-Pazifik sehen entsprechend im besten Falle ein Gleichgewicht der (Gross)Mächte, welches, ähnlich dem Mächtekonzert im Europa im 19. Jahrhunderts, den Grossraum beherrschen und einigermassen friedlich halten werden.

Einmal abgesehen davon, dass dieses europäische Konzert für den Rest der Welt weder sehr melodiös war (Kolonien), noch im 20. Jahrhundert ein gutes Ende fand, wird sich die Geschichte so kaum wiederholen. Sowohl der Multilateralismus zwischen Staaten in der Folge globaler Herausforderungen wie auch die international verbriefte Mitsprache der Bürger in diesen Staaten lassen im 21. Jahrhundert eine Orientierung an der Vergangenheit als illusorisch erscheinen. Die wirklichen Realisten wären demnach jene, die trotz allem eine Asian Community als einzige Möglickkeit sehen, im asiatischen Jahrhundert die Fehler des atlantischen Jahrhunderts zu vermeiden. Und dies mit dem europäischen Erfolgsrezept der zunehmenden Vergemeinschaftung.

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